Weihnachtsamnestie Halbstrafe

  • Hi ihr liebe, werde ja am 22.11 entlassen auf halbstrafe, leider warte ich noch auf den Beschluß.


    Bei der Anhörung hat der Richter mir gesagt das ich früher entlassen werde weil ich in die weihnachtsamnestie rutsche.


    Heute wurde mir von der jvsg gesagt das ich erst einen Antrag darauf stellen muss wenn ich den Beschluß habe. Ist das so richtig?

  • Hallo Benni,

    nein, die Weihnachtsamnestie wird von Amts wegen geprüft. Eigentlich bräuchtest Du gar nichts machen. Es schadet aber auch nicht, wenn Du zusätzlich einen Antrag stellst, was Du auch jetzt tun kannst.

  • Jetzt sollte man wissen . ob dein Datum schon in die Zeit fällt, in der die Entlassungen greifen zur Weihnachtsamnestie. 2017 begann in Niedersachsen die Zeit am 1 Dezember.

    Meine Vergangenheit ist Geschichte...meine Zukunft mein Geheimnis und jeder Augenblick ein Geschenk

  • Hallo Lasker, danke für die Info, fragt sich nur wie die Dame darauf kommt das man einen Antrag schreiben muss. Zumal mir der Richter das schon sagte.

  • Also bei uns in Rheinland-Pfalz beginnt die Weihnachtsamnestie in diesem Jahr am 13. November. Vielleicht sind die Niedersachsen dann noch nicht so in weihnachtlicher Stimmung wie wir im Rheinland.

  • Ja, Benni, dann gilt die Berliner Regelung auch für Inhaftierte in Niedersachsen. Die Weihnachtsamnestie läuft über das Gnadenrecht und dafür die StA als Vollstreckungsbehörde zuständig. Wenn Du in Berlin verurteilt wurdest, ist die StA Berlin zuständig. 24.10. finde ich allerdings krass, man könnte wenigstens St.Martin abwarten. Irgendwie ist das für Weihnachten ein bisschen früh.

    Benni,

    die Justiz arbeitet einfach langsam. Vielleicht kannst Du aber einfach anrufen und nachfragen. Ist manchmal die schnellste Möglichkeit, um raus zu bekommen, wie weit der Entscheidungsprozess ist.

  • Ja, Benni, dann gilt die Berliner Regelung auch für Inhaftierte in Niedersachsen. Die Weihnachtsamnestie läuft über das Gnadenrecht und dafür die StA als Vollstreckungsbehörde zuständig. Wenn Du in Berlin verurteilt wurdest, ist die StA Berlin zuständig. 24.10. finde ich allerdings krass, man könnte wenigstens St.Martin abwarten. Irgendwie ist das für Weihnachten ein bisschen früh.

    Benni,

    die Justiz arbeitet einfach langsam. Vielleicht kannst Du aber einfach anrufen und nachfragen. Ist manchmal die schnellste Möglichkeit, um raus zu bekommen, wie weit der Entscheidungsprozess ist.

    Hallo Lasker

    Nur mal eine Frage, von einer Weihnachtsamnestie in Bayern habe ich noch nie gehört... könnte es sein, dass es die hier, wie so manches , ebenfalls nicht gibt?

    ...eilt bei uns allerdings auch noch nicht 😜


    Lg

    Kadima

    Wenn Dir jemand sagt, „das geht nicht!“, so sind das seine Grenzen - nicht Deine!

  • Hallo Kadima,
    Du sprichst zwar Lasker an, aber ich geb mal meinen "Senft" in Form eines Zitats aus der Seite www.nordbayern. de aus dem Dezember 2017 dazu .
    Wörtliches Zitat: "in Bayern gibt es keine Weihnachtsamnestie im engeren Sinne. Aus Sicht des Münchner Justizministeriums wäre eine solche Amnestie "eine ungerechtfertigte und auch verfassungsrechtlich nicht unbedenkliche Bevorzugung gegenüber all den Gefangenen, deren Haftzeit zu anderen Jahreszeiten, etwa an Ostern oder Pfingsten, endet". Jedoch könne "geeigneten Gefangenen" zu Weihnachten oder über Neujahr Ausgang oder Urlaub gewährt werden. "LG Fauli

  • Danke, Faulinchen !


    Im Grunde wundert mich es nicht. Bayern eben.... War mein erster Gedanke....


    aber und jetzt wird es "gruselig", beim zweiten Lesen - so ganz unrecht hat man mit dieser Einstellung irgendwie nicht - weil von einer Oster- oder sonstigen-Amnestie habe ich noch nirgendwo gehört oder gelesen.


    Und das ist dann wieder typisch Bayern - bevor nur ein einziger Inhaftierter etwas Gutes erhält, bekommen alle: NIX...



    ... und wie gesagt, bei "uns" ist es eh noch Zeit und der Endstrafentermin liegt, selbst bei Berliner Maßstab, außerhalb der Amnestiefristen.


    VG

    Kadima

    Wenn Dir jemand sagt, „das geht nicht!“, so sind das seine Grenzen - nicht Deine!