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Guten Abend zusammen,
wenn der Beschluss bzgl. des Reststrafenantrags kommt, wird der ja erst eine Woche später rechtskräftig. Wann wird man dann entlassen?
Beispiel:
Antrag ist gestellt auf Entlassung 17.6.
Angenommen, der Beschluss kommt am 12.6., ist Entlassung dann 17.6. oder eben erst 7 Tage nach Beschlusserlass?
Und wie ist das, wenn der Beschluss erst am oder nach dem 17.6. kommt?
Schon jetzt danke für Eure Hilfe.
Hallo, mir ist neu, dass man einen Reststrafenantrag für einen bestimmten Tag stellen kann.
Grundsätzlich läuft es so, dass der Inhaftierte auf Rechtsmittel verzichtet,. Ist die Staatsanwaltschaft dazu auch bereit, wird sie dies umgehend mitteilen und es geht dann umgehend ein Fax an die JVA. Ist dieses da, wird man "rausgeschmissen".
LG Kaja
Also man kann für einen bestimmten Tag stellen, das ist schon möglich und in diesem Fall auch so gemacht.
Wenn die Staatsanwaltschaft auf Rechtsmittel verzichtet, ist der Beschluss ja sofort rechtskräftig. Das ist mir schon klar. Aber oft wird er eben auch erst nach 7 Tagen rechtskräftig und genau darauf bezieht sich meine Frage ?
Auch auf Rechtsmittel verzichtet der Inhaftierte ja nicht grundsätzlich, sondern nur wenn es sinnvoll ist ?
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